Kennzeichen-Blog

Fans von der Borussia Dortmund haben oft die Nummer 1909 im Kennzeichen, wenn es kürzere Kennzeichen sein sollen, reicht auch I 909. Das sich zwei Fußball-Fans allerdings wegen der Wunschkennzeichen vor Gericht wieder sehen, das hätte ich nicht erwartet. Bei diesem Gerichtsstreit geht es allerdings nicht um Fans der Borussia Dortmund sondern um den Verein Galatasaray Istanbul. Die Abkürzung GS steht da für Galatasaray und da der Verein schon 4 Jahre vor dem BVB gegründet wurde, steht die Zahl 1905 im Mittelpunkt. Genau das Kennzeichen wollten nun zwei Günzburger haben. GZ-GS 1905. Gute Zeiten für Galatasaray 1905? Nicht wirklich, doch ich erzähl ich die Geschichte mal von Anfang an.

Wer ein Kennzeichen haben möchte (wenn es noch frei ist), kann sich dieses reservieren. Das Tat der Kläger, er reservierte das Kennzeichen beim zuständigen Straßenverkehrsamt für Günzburg. Der Kläger ist nicht nur Galatasaray Istanbul Fan, sondern auch Autohändler – die Herkunft des guten Mannes spielt für unsere Geschichte hier keine Rolle, doch nun kommt die zweite Person ins Spiel: Der Beklagte!

Der Beklagte, Sohn eines anderen Autohändlers, wollte das Kennzeichen wohl auch haben und entschied sich für einen simplen Trick: „Das Kennzeichen ist auf dem Namen von meinem Onkel reserviert…“ und zack, schon hing GZ-GS 1905 am eigenen PKW. Das wollte der Kläger natürlich nicht auf sich sitzen lassen und ging zum Landratsamt. Dort erklärte er sich, das Problem und die Behörde tat das, was eine Behörde in dem Fall tun muss: Der Beklagte wurde angeschrieben und er sollte das Kennzeichen zurückgeben. Dieser wollte das aber nicht, sprach von einem Fehler bei der Zulassungsstelle und verklagte das Amt. So schnell wurde als aus dem Beklagten der Kläger. Ihr könnt mir noch folgen?

Gestern kam es nun zu der Verhandlung beim Verwaltungsgericht in Augsburg: Dort wurde auch die Verwaltungsfachangestellte des Straßenverkehrsamt befragt. Die 21 jährige hat der Aussage „Mein Onkel hat das Kennzeichen reserviert, er weiß Bescheid und ist einverstanden…“ Glauben geschenkt. Einen Fehler musste sie aber auch einräumen, denn sie hatte keine Vollmacht verlangt. Menschen machen Fehler, daran ist also auch nichts verwerflich, alleine die Tatsache, dass der Kläger von dem reservierten Kennzeichen wusste, spricht doch für die Geschichte, oder?

Bereits bei der Terminverkündung war klar, dass das Landratsamt daran festhält, dass der Sohn des jetzigen Inhabers fälschlicherweise angegeben habe, das Kennzeichen sei für seinen Onkel reserviert. Man machte aber auch klar, dass es grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf ein bestimmtes Kennzeichen bestehe. Grundsätzlich gilt bei Internet-Reservierungen auch, dass kein Rechtsanspruch auf die Zuteilung der ausgewählten Kennzeichens besteht. Die Kfz-Zulassungsstelle behält sich in der Regel eine rechtliche Prüfung vor. Das Kennzeichen GS 1905 ist aber rechts- und regelkonform und wurde ja auch ausgegeben. In dem Fall wiege das Interesse des Klägers (ihr kommt noch mit, oder?) „klar schwächer“ als das Interesse desjenigen, der das Kennzeichen ursprünglich mal reserviert hatte.

Was meint ihr? Wie hat das Gericht geurteilt? Die Klage (von dem Beklagten, also demjenigen der sich das Kennzeichen erschlichen hatte) wurde abgewiesen. Das Wunschkennzeichen geht an den Autohändler, der es ursprünglich mal reserviert hatte. Die Kosten (Gerichtskosten) in Höhe von (und nun haltet euch fest) 5000 Euro muss er nun auch tragen, damit dürfte GZ-GS 1905 zu den teuersten Kennzeichen in Deutschland gehören, oder? Die Kosten können aber noch steigen, denn gegen dieses Urteil vom Verwaltungsgericht Augsburg kann innerhalb von einem Monat der Antrag auf Zulassung der Berufung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gestellt werden. Ob es ein Rückspiel gibt?

Welches Kennzeichen ihr euch nun nicht mehr für den Kreis Günzburg reservieren könnt, wisst ihr ja jetzt. Ansonsten kann man über unseren Partner Gutschild die Kennzeichen dort 90 Tage lang reservieren lassen. Eine passende Feinstaubplakette für Günzburg kann man natürlich online erwerben. Für Fans von Galatasaray Istanbul empfehle ich auch noch GI 1905, I 905 oder andere Kombinationen. Online kann man prüfen welche Kennzeichen noch frei sind und wenn halt mal einer schneller war, dann ist das halt so, wir sind doch alles Sportsfreunde, oder?